Rückwarenabfertigung

Import

„Rückwaren“ sind Waren, die aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt werden und deren Wiedereinfuhr bereits im Zeitpunkt der Ausfuhr beabsichtigt ist oder deren Wiedereinfuhr nicht geplant war, aber aufgrund besonderer Umstände stattfindet (Art. 203 bis 205 Unionszollkodex; Art. 158 bis 160 Verordnung (EU) 2015/2446.

Bei Rückwaren muss es sich ursprünglich um Unionswaren gehandelt haben. Diese müssen Gegenstand einer tatsächlichen Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union gewesen sein und ihre Wiedereinfuhr muss grundsätzlich innerhalb von drei Jahren erfolgen. Bedingung ist, dass die Waren in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, damit sie ihren ursprünglichen zollrechtlichen Status zurückerhalten. Die Waren müssen unverändert sein, d.h. sich bei der Wiedereinfuhr im selben Zustand wie bei der Ausfuhr befinden. Wichtig ist, dass nachgewiesen werden kann, dass die eingeführte und die zuvor ausgeführte Ware identisch sind. („Nämlichkeitsnachweis“)

Die Einfuhrabgabenfreiheit als Rückware gilt auch für Teilmengen sowie Teile und Zubehör von zuvor ausgeführten Waren, Art. 203 Unions-Zollkodex (UZK). Der Nachweis, dass es sich um die nämlichen Waren handelt, ist hier von besonderer Bedeutung.

Waren, für die eine außertarifliche Zollbefreiung beantragt werden soll, sind stets mit Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden.

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