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Mai 19 2016 0

Rückwarenabfertigung

„Rückwaren“ sind Waren, die aus dem Zollgebiet der Union ausgeführt werden und deren Wiedereinfuhr bereits im Zeitpunkt der Ausfuhr beabsichtigt ist oder deren Wiedereinfuhr nicht geplant war, aber aufgrund besonderer Umstände stattfindet (Art. 185 bis 187 Zollkodex; Art. 844 bis 856 Zollkodex-Durchführungsverordnung).

Bei Rückwaren muss es sich ursprünglich um Unionware gehandelt haben. Diese müssen Gegenstand einer tatsächlichen Ausfuhr aus dem Zollgebiet der Union gewesen sein und ihre Wiedereinfuhr muss grundsätzlich innerhalb von drei Jahren erfolgen. Bedingung ist, dass die Waren in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, damit sie ihren ursprünglichen zollrechtlichen Status zurückerhalten. Die Waren müssen unverändert sein, d.h. sich bei der Wiedereinfuhr im selben Zustand wie bei der Ausfuhr befinden. Wichtig ist, dass nachgewiesen werden kann, dass die eingeführte und die zuvor ausgeführte Ware identisch sind („Nämlichkeitsnachweis“).

Die Einfuhrabgabenfreiheit als Rückware gilt auch für Teilmengen sowie Teile und Zubehör von zuvor ausgeführten Waren. Der Nachweis, dass es sich um die nämliche Waren handelt, ist hier von besonderer Bedeutung.

Waren, für die eine außertarifliche Zollbefreiung beantragt werden soll, sind stets mit Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anzumelden.